Vorschriftzeichen

Haltlinien werden ergänzend zu Haltgeboten oder Wartegeboten angebracht und schreiben Fahrzeugen vor, wo angehalten werden muss. Doch unter welchen Voraussetzungen muss eine Haltlinie aufgebracht werden?

Verkehrszeichen spielen eine entscheidende Rolle für die Sicherheit und Ordnung auf unseren Straßen. Damit sie ihre Funktion erfüllen können, müssen sie jederzeit deutlich wahrnehmbar und verständlich sein. Welche Rolle spielt der Sichtbarkeitsgrundsatz bei der Bewertung, ob ein Haltverbot wirksam ist?

Die Einrichtung einer Tempo 20-Zone stellt eine Maßnahme dar, die besonders in Zonen mit hoher Fußgängerfrequenz Anwendung findet. Doch welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um eine solche Geschwindigkeitsbegrenzung rechtlich durchzusetzen? Welche Rahmenbedingungen, wie Vorfahrtsregeln und Beschilderung, sind erforderlich?

Mit dem Verkehrszeichen “Ladebereich” werden gesonderte Parkflächen eingerichtet, die ausschließlich für das Beladen und Entladen von Fahrzeugen vorgesehen sind. Mit der Einführung des Verkehrszeichens “Ladebereich” im Jahre 2024 stellt sich auch die Frage nach den Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für die Einrichtung solcher Bereiche.

Das Verkehrszeichen “Ladebereich” (Zeichen 230) soll dem Bedürfnis nach einer rechtssicheren Ausweisung von gesonderten Parkflächen für Beladevorgänge und Entladevorgänge – gewerblicher und privater Art – Rechnung tragen. Nach der Begründung der Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften soll durch eine auffällige und eindeutige Kennzeichnung von Ladebereichen die Akzeptanz der Ladebereiche deutlich erhöht werden. Welche Regeln gehen vom Zeichen 230 aus?